Nachrichten

Asien-Pazifik-Gipfel berät über Kooperation und Freihandel:

Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen beginnt an diesem Montag in Peking der Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC). Der gastgebende chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping empfängt dazu die Führer der 21 Pazifik-Anrainer, allen voran Russlands Präsidenten Wladimir Putin und den US-Präsidenten Barack Obama. Im Mittelpunkt des zweitägigen Gipfels stehen der Ausbau der Kooperation, eine engere wirtschaftliche Integration sowie die Neuordnung des Handels. - Bei einem Treffen im Vorfeld hatten Xi und Putin eine Vereinbarung über umfangreiche zusätzliche Gaslieferungen aus Westsibirien nach China geschlossen.

Berlin feiert mit "Lichtgrenze" und Bürgerfest den Fall der Mauer:

Mehr als eine Million Menschen haben am Sonntag in Berlin den Mauerfall vor 25 Jahren gefeiert. Zum emotionalen Höhepunkt stiegen symbolisch 7000 weiße Ballons in den Abendhimmel - sie hatten in einer spektakulären Installation den Verlauf der einstigen Mauer als "Lichtgrenze" nachgezeichnet. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bei der zentralen Gedenkfeier am ehemaligen Todesstreifen von einer "Botschaft der Hoffnung" gesprochen. Der Mauerfall zeige, dass man "Dinge zum Guten wenden" könne. Diese Botschaft richte sich besonders an die Menschen in der Ukraine, in Syrien und im Irak, sagte die CDU-Vorsitzende. Die Feierlichkeiten endeten mit einem Bürgerfest und einem Pop-Konzert am Brandenburger Tor.

Obama: "Neue Phase" gegen den IS im Irak :

Die Entsendung bis zu 1500 zusätzlicher US-Soldaten in den Irak markiert nach den Worten von Präsident Barack Obama den Wechsel von einer defensiven hin zu einer offensiveren Strategie. Nach der Bildung einer breiten und glaubwürdigen Regierung in Bagdad könne man nun auf dem Schlachtfeld gegen die Terrormilizen des "Islamischen Staats" (IS) die Initiative ergreifen, sagte Obama in einem CBS-Interview. In dieser "neuen Phase" werde man direkte Luftunterstützung leisten, sobald die irakischen Bodentruppen auf eine Gegenoffensive vorbereitet seien. Am Wochenende waren den irakischen Truppen und der US-geführten Militärallianz offenbar zwei wichtige Schläge gegen die IS-Dschihadisten gelungen. Über das Schicksal von IS-Führer und Kalifats-Chef Abu Bakr al-Baghdadi herrscht nach den Angriffen jedoch weiter Rätselraten.

Sorge über Truppenverstärkungen in der Ostukraine :

Nach der EU haben sich auch die USA "sehr beunruhigt" gezeigt angesichts von Berichten über russische Militärverstärkung für die Separatisten in der Ostukraine. Die Regierung in Washington sehe mit großer Sorge die zahlreichen Meldungen, wonach von Russland unterstützte und ausgerüstete Rebellen große Waffen- und Panzerkonvois zu den Frontlinien des Kampfes brächten, erklärte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats, Bernadette Meehan. Ähnlich hatte sich zuvor die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini geäußert. Aus Donezk, einer Hochburg prorussischer Separatisten, waren am Sonntag die schwersten Gefechte seit Verkündung der Waffenruhe Anfang September gemeldet worden.

BND will für Cyberkrieg technisch aufrüsten:

Der Bundesnachrichtendienst (BND) will nach einem Medienbericht künftig auch Internetverbindungen überwachen, die durch Verschlüsselung geschützt sind, und dafür technisch massiv aufrüsten. Bis zum Jahr 2020 sollen für das Programm "Strategische Initiative Technik" insgesamt 300 Millionen Euro bewilligt werden, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) unter Berufung auf gemeinsame Recherchen mit den Sendern NDR und WDR. Mit dem Programm wolle der BND unter anderem soziale Netzwerke im Ausland überwachen und ein Frühwarnsystem für Cyberangriffe einrichten. Der Dienst will der SZ zufolge künftig mit Hilfe externer Spezialisten die Transportverbindungen SSL und HTTPS entschlüsseln. Nach BND-Angaben sollen nur öffentlich zugängliche Daten benutzt werden, und in die Analyse sollen keine Datenpakete in deutscher Sprache einfließen.

"Wegweisendes Votum" für Abspaltung Kataloniens :

Bei der inoffiziellen Volksbefragung zur Unabhängigkeit Kataloniens haben sich etwa 80 Prozent für die Abspaltung ihrer Region von Spanien ausgesprochen. Diese Zahl gab die Regionalregierung in Barcelona in der Nacht bekannt. Auch wenn dieses Votum eher "symbolischen" Wert habe, sei es doch ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem rechtskräftigen Referendum, erklärte Kataloniens Regierungschef Artur Mas. Die Zentralregierung in Madrid erkennt diese Abstimmung nicht an. Justizminister Rafael Catalá sprach von "Propaganda" und einer "sterilen und nutzlosen" Befragung.

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